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32. Sit­zung des Na­tio­na­len Be­gleit­gre­mi­ums

NBG

08. August 2019 BfE
Berlin

Infos zur Sitzung

Wann

8. August 2019

Beginn: 9:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr

Wo

BfE Berlin Krausenstraße 17 - 18 10117 Berlin

Leitung

Prof. Dr. Klaus Töpfer

Hinweise:

Der Zeitrahmen ist für die vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte geplant. Sollten zu Beginn der 32. Sitzung Änderungen beschlossen werden, wird die Zeitplanung entsprechend angepasst.

Bitte melden Sie sich bis zum 06.08.2019 17:00 Uhr für diese Sitzung an.

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

ZeitInhalt

9:00 - 10:30 Uhr

TOP 1

Besuch beim Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), inkl. Gespräch und Diskussion

  • Begrüßung BfE-Vizepräsidentin Dr. Silke Albin
  • Information, Dialog, Mitgestaltung – Bericht des BfE zum Stand der Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche, Einführung BfE: Ralf Behn, Fachgebiet SV 5 (Standortauswahlverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung), anschließende Diskussion
  • Beratung und Einschätzung des BMWi-Referentenentwurfs für das Geologiedatengesetz

 10:30 - 10:45 Uhr

Kaffeepause

10:45 - 13:00 Uhr

TOP 1 (Fortsetzung)

  • 2. Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019) – Diskussion des Programmentwurfs, Einführung BfE: Ralf Behn, Fachgebiet SV 5 (Standortauswahlverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung), anschließende Diskussion
  • Einladung des BfE zur Beratungsgruppe Vorbereitung Fachkonferenz Teilgebiete (15.08.2019)
  • Zwischenstand der Planungen des gemeinsamen Jugendworkshops von BfE, NBG und BGE mbH (25.-27.10.2019), Einführung BfE: Claudia Schulz, Fachgebiet SV 5 (Standortauswahlverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung)
  • Zusammenarbeit von NBG und BfE – Bilanz und Ausblick, Einführung für das BfE: Vizepräsidentin Dr. Silke Albin und Christine Weiss, Abteilungsleiterin SV (Standortauswahlverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung)

13:00 - 13:45 Uhr

Mittagspause

13:45 - 14:00 Uhr

TOP 2

  • Fortsetzung der NBG-Sitzung, Begrüßung durch den Ko-Vorsitzenden Klaus Töpfer, Benennung eines Timekeepers
  • Annahme des Protokolls der 31. Sitzung (01.07.2019 Berlin)
  • Festlegung der weiteren Tagesordnungspunkte der 32. Sitzung
  • Kurzer Bericht über die internen Beratungen am Vorabend unter Nennung des besonderen Grundes für die internen Beratungen

14:00 - 14:15 Uhr

TOP 3

Entwurf des BMWi für ein Geologiedatengesetz, hier: weiteres Vorgehen, u.a. mit Blick auf die Einladung des BMWi zur Verbändeanhörung (09.09.2019)

14:15 - 14:35 Uhr

TOP 4

Erstes Policy Paper zum Thema "Geologische Daten im Standortauswahlverfahren", Vorlage von Armin Grunwald, weiteres Vorgehen

14:35 - 15:00 Uhr

TOP 5

Anfragen der Gäste

15:05 - 15:2 Uhr

Kaffeepause

15:20 - 15:40 Uhr

 TOP 6

Entwürfe des BMU für die Verordnungen über Sicherheitsanforderungen (§ 26 StandAG) und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen (§ 27 StandAG) sowie das Grobkonzept zur geplanten Öffentlichkeitsbeteiligung, weiteres Vorgehen, u. a. mit Blick auf die Einladung des NBG zur Veranstaltung am 14./15.09.2019 in Berlin

15:40 - 16:00 Uhr

TOP 7

Verschiedenes, u.a.

  • Vorbereitung der September-Sitzung am 26.09.2019 in Freiburg im Breisgau, Teilnahme des NBG an der Jahrestagung der Staatlichen Geologischen Dienste am Vortag (25.09.2019), Beschluss über Einladung von Experten/Expertinnen des Schweizer Suchverfahrens (falls nicht vorher im Umlaufverfahren beschlossen)
  • Vorbereitung der Oktober-Sitzung am 25.10.2019, Anfrage der DAEF (Deutsche Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung): Austausch mit dem NBG über Rolle der Wissenschaft im Standortauswahlverfahren, abschließende Festlegung des Tagungsortes, auch mit Blick auf den Jugendworkshop in der Nähe von Kassel (25.-27.10.2019)
  • Vorbereitung der November-Sitzung am 04.11.2019
  • Online-Format/Info-Videos zum Thema "Zugang zu geologischen Daten für Bürger*innen und Anwendung von Ausschlusskriterien bei der Endlagersuche"

16:00 Uhr

Ende der Sitzung

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