TOP 0

Begrüßung, Annahme des Protokolls der 18. Sitzung am 12. Juni 2018 in Greifswald, Festlegung der Tagesordnung der 19. Sitzung

TOP 1 (intern)

Anbindung und Betrieb der Geschäftsstelle

Mittagspause

TOP 2

1. Bericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)
2. Bericht des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)

 TOP 3

Auswertung des Workshops des Nationalen Begleitgremiums „Geologische Grundlagendaten für die Ausschlusskriterien“ vom 18. Juni 2018 in Hannover/Weitere Schritte

TOP 4

Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zum aktuellen Stand des geplanten Geowissenschaftsdatengesetzes, Dr. Hoth, Leiter des Referates Mineralische Rohstoffe und Geowissenschaften, Fachaufsicht BGR berichtet

TOP 5

Besuch des Begleitgremiums bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)

 TOP 6

Bericht vom BfE-Forum Zwischenlagerung am 25. Juni 2018 in Berlin (Klaus Brunsmeier)

TOP 7

Vorbereitung des Besuchs von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und des BMU-Staatssekretärs Jochen Flasbarth

TOP 8

Besuch von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth, Themen:

• Erweiterung des Nationalen Begleitgremiums, u.a. Ernennung weiterer Bürgervertreter/innen
• Schwierigkeiten beim Aufbau der Geschäftsstelle
• Zusammenhang von Zwischenlagerung und Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle
• Geplante Einführung eines In-camera-Verfahrens im Hauptsacheverfahren für den Umgang mit geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen (Festlegung im Koalitionsvertrag)

TOP 9

Bericht von der Veranstaltung des Projektträgers Karlsruhe (PTKA) zum Thema Entsorgung radioaktiver Abfälle am 20./21. Juni 2018 in Karlsruhe (Stefan Banzhaf, Geschäftsstelle)

TOP 10

Verschiedenes

• Erstattung von Reisekosten
• Planung der weiteren Sitzungen
• Evtl. Umgang mit eingehenden Schreiben

TOP 11 (intern)

Aufbau der Geschäftsstelle