Pressemitteilung | 14.10.2022
Nach Abschluss der Fachkonferenz Teilgebiete sollen das Forum Endlagersuche und das vorbereitende Planungsteam die Beteiligungslücke im Standortauswahlverfahren füllen. Doch wie gut gelingt das Zusammenspiel zwischen den unterschiedlichen Akteuren? Bei der NBG-Veranstaltung "5 Jahre Endlagersuche – Rückblick und Ausblick auf die Entwicklung des Endlagersuchverfahrens" wurde ein NBG-Gutachten vorgestellt, das dies unter die Lupe nimmt.
Bei seiner Veranstaltung hat das Nationale Begleitgremium auf den Ablauf des Verfahrens in den letzten 5 Jahren zurückgeblickt und sich über die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung ausgetauscht.
Dabei warf der Historiker Dr. Anselm Tiggemann (BGE) einen kurzen Rückblick in die Geschichte der Endlagersuche und Michael Fuder, ein vom NBG beauftragter Gutachter, untersuchte die Entwicklungsmöglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Eine Erkenntnis: Fast alle Beteiligten erleben in der Praxis ein neues Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft. Die staatlichen Institutionen werden als offener erlebt. Die gesellschaftlichen Akteure aus Wissenschaft, Kommunen, Verbänden und auch Laien können sich umfassend informieren und einbringen. Diese Erfolge klarer zu kommunizieren wäre wichtig, weil sonst die jeweils aktuellen Detailprobleme das Gesamtbild verzerren.
Auch muss das Verfahren ein fachliches Sicherheitsverständnis vermitteln. Gleichzeitig soll durch die öffentlich erkennbare Arbeit der Expert*innen auch ein „Sicherheitsgefühl“ entstehen, d.h. ein Vertrauen in die Arbeit der Fachleute. Dies ist vor allem bei Themen wichtig, die mangels Zeit oder Kompetenz nur von wenigen Personen fachlich bewertet werden können. Damit dies gelingt, müssen die Akteure zeigen, dass sie alle den Standort mit der bestmöglichen Sicherheit anstreben, gleichzeitig für dieses Ziel aber auch kontrovers und öffentlich wahrnehmbar miteinander streiten. Dabei seien nicht nur die Hauptakteure, sondern auch Bundesländer, Abgeordnete, Kommunalvertreter*innen und Medien aufgefordert, ihre Rollen und Verantwortungen zu finden.
„Nach fünf Jahren Standortsuche für ein Atommüllendlager ist es wichtig, von der Geschichte zu lernen und in die Zukunft zu denken und gemeinsam zu überlegen, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung weiterentwickelt werden kann. Das vom NBG beauftragte Gutachten gibt wertvolle Anregungen, die sich alle interessierten Menschen und insbesondere die Entscheidungsträger im Verfahren genau anschauen sollten.“
