Kurzbericht | 19.03.2024
Gefahr in Sicht? Wie werden populistische Tendenzen in Zukunft die Endlagersuche beeinflussen? Darüber gab es in der März-Sitzung eine lebhafte Diskussion. Außerdem auf der Agenda: eine neue Online-Reihe des NBG, die den Blick über den Tellerrand wagt.
Kriege, politische Unsicherheiten weltweit, Klimakrise – die Welt in Aufruhr! Es sind herausfordernde Zeiten. Die gesellschaftliche Spaltung nimmt zu, der Populismus nimmt an Fahrt auf und gefährdet demokratische Diskurse, die einst als Bollwerk eben genau gegen diese Tendenzen galten. Doch was hat das mit der Endlagersuche zu tun? Sehr viel – wie Hans Hagedorn, der Partizipationsbeauftragte, der das Verfahren als Vermittler und eine Art „Schiedsrichter“ begleitet, in seinem Vortrag aufzeigte.
Wer Fakten anhand von Werturteilen filtert, Misstrauen gegen politische Institutionen schürt und Mehrheitsentscheidungen diskreditiert, gefährdet auch die Grundfesten der Endlagersuche. Wissenschaftlichkeit, Transparenz und Partizipation gehören zur DNA des Verfahrens, ebenso die stetige Selbstreflexion und das Dazulernen. Dieses gesellschaftliche Mammutprojekt ist hochkomplex. Es ist angelegt auf Jahrzehnte und voller Konfliktpotential. Denn die wenigsten Menschen möchten gerne ein Endlager unter ihrem Vorgarten haben.
Das Projekt kann nur gelingen, wenn man mit guten wissenschaftlichen Argumenten und einer breit angelegten Öffentlichkeitsbeteiligung Akzeptanz schafft. Verantwortung für Alle statt Alleingängen, Kompromissbereitschaft statt Egoismus, ein wertschätzender Umgang statt sprachlichen Zuspitzungen.
Doch genau dem, so Hans Hagedorn, fühlen sich viele populistische Gruppierungen nicht verpflichtet. Und nun? In der Diskussion sind sich alle Mitglieder einig, dass das NBG für die Zukunft Mechanismen im Umgang mit antidemokratischen Tendenzen entwickeln muss. Während einige dafür plädieren, den Dialog nicht abreißen zu lassen, möchten andere populistischen Ideen im Austausch keine Bühne geben.
Eine schmale Gratwanderung, die nur gelingen kann, wenn man Regeln des demokratischen Miteinanders klar kommuniziert und vorlebt. Wer sich nicht daran hält, Fairness mit Unsachlichkeit kontert, diskreditiert sich selbst. Die lebhafte Diskussion auf der März-Sitzung – das zeigt sich – ist nur ein Anfang. Die Suche nach einem Endlager ist auch eine Suche nach dem richtigen Umgang mit gesellschaftlichen Veränderungen und Herausforderungen.
Auch in diesem Punkt hilft vielleicht der Blick in andere Länder. Wie meistern diese solche Hürden? Wie gehen Japan oder die Schweiz mit ihren atomaren Altlasten um? Eine Online-Reihe des NBG will Fakten liefern und Antworten geben. Los geht es am 22. April mit einer Nahaufnahme Finnlands. Mitte der 2020er Jahre soll auf der Insel Olkiluoto das erste Endlager für hoch radioaktive Abfälle in Betrieb gehen – weltweit! Doch was ist das Besondere am finnischen Verfahren?
Die Veranstaltungsreihe will den Blick weiten und ein Gespür für die geologischen und politischen Besonderheiten der Endlagersuche in den unterschiedlichen Ländern aufzeigen. Das Ziel: Lernen, wie man das eigene Verfahren in Deutschland besser machen kann.
All diese Aspekte und Diskussionspunkte der 83. NBG-Sitzung finden Sie auch im Video-Mitschnitt auf unserem Youtube-Kanal.
Aygül Cizmecioglu
Ausführliche Informationen finden Sie in dem Ergebnisprotokoll anbei.
