Kurzbericht | 15.07.2021
Die Agenda war kurz vor der Sommerpause wieder prallgefüllt. Das Gremium zog ein Fazit zu seinem Auftritt vor dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages und startete die Planung für eine große NBG-Veranstaltung. Als Gast diesmal mit dabei: Steffen Kanitz von der BGE, der Fragen rund um die Methodenentwicklung beantwortete.
Kommunikation ist das A und O bei der Endlagersuche. Verständlich sollte sie sein und zum richtigen Zeitpunkt stattfinden. Ansonsten droht eine Empörungswelle – wie die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) jüngst erfahren musste.
Was war passiert? Die BGE, die das Standortauswahlverfahren umsetzt, muss Methoden entwickeln, um die Teilgebiete, die weiter im Rennen für ein Endlager sind, eingrenzen zu können.
Nun hat sie vier Gebiete benannt, die für diese Methodenentwicklung ausgesucht wurden. Kaum veröffentlicht, war die Kritik groß. Landräte äußerten die Sorge, dass die Auswahl schon eine Vorfestlegung sei und Thüringens Landeschef Bodo Ramelow monierte, dass man nicht vorab informiert wurde.
Die Reaktionen - ein Zeichen dafür, wie aufmerksam einzelne Schritte im Verfahren wahrgenommen werden und welche Ängste herrschen. Steffen Kanitz von der BGE-Geschäftsführung war nun Gast auf der NBG-Sitzung, um die Hintergründe zu beleuchten. 
Er betonte, dass mit der Auswahl der vier Gebiete zur Methodenentwicklung absolut keine Vorfestlegung stattfindet. Man hätte lediglich Gebiete ausgewählt, die repräsentativ für die jeweiligen Gesteinsarten Salz, Ton und Kristallin stehen.
Es seien z.B. Gebiete dabei, zu denen viele geologische Daten vorliegen, aber auch Gebiete wo die Datenlage nicht so gut ist. Ziel sei es, Rückschlüsse für die Methodik im weiteren Verfahren zu ziehen, die auf die anderen Teilgebiete übertragbar sind.
Doch warum wurden die Steckbriefe, in denen erläutert wurde, nach welchen Kriterien diese vier Gebiete ausgesucht wurden, erst so spät veröffentlicht? Das hätte wesentlich zur Verunsicherung der Öffentlichkeit beigetragen, so das NBG.
Das Gremium wünscht sich mehr Fingerspitzengefühl in der Kommunikation und eine langfristige Strategie. Denn missverständliche Formulierungen und ein falsches Timing können das Vertrauen in die Endlagersuche gefährden.
Wer diese gesellschaftliche Mammutaufgabe bewältigen will, muss die Menschen mitnehmen – von Anfang an. Dieses Credo stand auch im Zentrum der NBG-Empfehlungen, die Ende Juni im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt wurden. Das Gremium appellierte an die Politik, die Öffentlichkeitsbeteiligung als Herzstück des Verfahrens nicht aus dem Auge zu verlieren und eine Strategie z.B. für die Einbindung der jungen Generation zu forcieren.
Ein konstruktiver Austausch - aber wieviel wird nun von der Politik aufgenommen? Im Herbst sind Bundestagswahlen, die politischen Karten werden neu gemischt. Höchstwahrscheinlich wird es neue Namen, neue Gesichter im Umweltausschuss geben.
Umso wichtiger ist es, die Kommunikation nicht abreißen zu lassen. Die NBG-Veranstaltung im November könnte eine gute Gelegenheit sein, die neuen Vertreter*innen des Umweltausschusses kennenzulernen.
Unter dem Titel „Atommüll-Endlager: Wie gelingt gute Beteiligung? Bilanz & Perspektiven“ möchte das Gremium dabei sowohl den Blick zurück als auch in die Zukunft richten. Was lief z.B. bei den drei Fachkonferenzen gut? Und wo gibt es in puncto Partizipation noch Luft nach oben? Die Schlüsse daraus sind entscheidend, um die zukünftigen Beteiligungsformate optimal gestalten zu können.
Wie immer wurde die NBG-Sitzung via Livestream auf dem YouTube-Kanal des NBG übertragen. Sie können sich die Aufzeichnung auch im Nachgang anschauen.
Aygül Cizmecioglu
Die Kurzberichte greifen ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein paar Schlaglichter aus den Sitzungen auf. Ausführliche Informationen finden Sie im Ergebnisprotokoll anbei.
