GSB 7.1 Standardlösung

Schlaglichter von der 92. NBG-Sitzung

Bildergalerie | 11.12.2024

Rückblick und Reflexion – auf der letzten Sitzung des Jahres ließ das Gremium wichtige Etappen in 2024 Revue passieren. Man zog ein Resümee des Forums Endlagersuche und bekam Input vom Partizipationsbeauftragten und zum aktuellen Stand in Gorleben.

Die 92. NBG-Sitzung in Bildern

Bild 1 von 10

92. NBG-Sitzung (11.12.2024/Berlin-Online) — Das NBG zu Besuch im Bundesumweltministerium (BMUV). Erstmals hielt das Gremium seine Sitzung hier ab. Auch ein Zeichen, wie wichtig den Mitgliedern der Dialog mit den Akteuren des Verfahrens ist. Das BMUV trägt als Fachaufsicht die politische Gesamtverantwortung für die Endlagersuche. Nach einem internen Austausch mit dem Unterabteilungsleiter S III Peter Hart, startete der öffentliche Teil der Dezember-Sitzung- hybrid und samt YouTube-Livestream. Aygül Cizmecioglu

Bild 2 von 10

Armin Grunwald, Ko-Vorsitzender NBG (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Die beiden Ko-Vorsitzenden des NBG moderieren im Wechsel die Sitzungen des Gremiums. Diesmal führte Armin Grunwald durch die Agenda, Miranda Schreurs war digital dazugeschaltet. Gleich zu Anfang informierte er über die wichtigsten Punkte aus dem internen Teil der Sitzung – die Bandbreite reichte von der Auswertung der NBG-Kommunikationskanäle bis zu der Ausarbeitung der Empfehlungen für den nächsten Tätigkeitsbericht. Dieser soll im Frühjahr 2025 erscheinen. Aygül Cizmecioglu

Bild 3 von 10

Hans Hagedorn, Partizipationsbeauftragter (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Wo kommt das zukünftige Endlager hin? Seit Anfang November hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) Gebiete weiter eingegrenzt. Inzwischen sind nur noch 44 % der Bundesfläche im Rennen. Doch von Betroffenheit oder einer regionalen Aufmerksamkeitswelle ist kaum eine Spur zu erkennen – so der Partizipationsbeauftragte Hans Hagedorn. Die Endlagersuche sei sicherlich ein hochkomplexes Nischenthema, brauche aber ein Mindestmaß an kritischer Öffentlichkeit als Korrektiv. Aygül Cizmecioglu

Bild 4 von 10

Jo Leinen, NBG-Mitglied (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Für NBG-Mitglied Jo Leinen liegt der Grund für diese fehlende Aufmerksamkeit darin, dass immer noch eine immens große Fläche in Deutschland für ein Endlager infrage kommt. Die wenigsten Menschen fühlen sich von dem Thema angesprochen. Zudem hätte es der Glaubwürdigkeit des Verfahrens geschadet, dass die Öffentlichkeit über die Medien peu à peu von der zeitlichen Verzögerung erfahren hätte. Wenn sich so grundlegende Koordinaten immer wieder ändern, entstehe Misstrauen und Desinteresse. Aygül Cizmecioglu

Bild 5 von 10

Arnjo Sittig, NBG-Mitglied (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Eine andere Lesart bietet NBG-Mitglied Arnjo Sittig. Er empfindet die Geräuschlosigkeit im Moment nicht als Problem. Fehlende Kontroversen könnten auch ein Indiz dafür sein, dass die Menschen den verantwortlichen Akteuren im Verfahren vertrauen. 2027, mit der Benennung der Standortregionen, werde die Betroffenheit und damit auch die Aufmerksamkeit automatisch folgen. Es sei illusorisch, bei so einem hochtechnischen Thema wie der Endlagersuche eine permanente gesellschaftliche Befassung zu erwarten. Aygül Cizmecioglu

Bild 6 von 10

Maike Weißpflug & Ulla Herlt, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Maike Weißpflug und Ulla Herlt vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sahen das ähnlich. Wichtig sei es, schon jetzt gesetzlich verankerte Beteiligungsformate wie die Regionalkonferenzen vorzubereiten, so dass sie 2027 mit der Benennung der Standortregionen als Anlaufstellen für die Bevölkerung vor Ort fungieren können. Flankierend dazu stünde das BASE bereits mit Kommunalvertreter*innen in einem Austausch und liefere Wissen zum Verfahren mit eigenen Informationskampagnen. Aygül Cizmecioglu

Bild 7 von 10

Monika C. M. Müller, NBG-Mitglied (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Dieses Beteiligungskonzept des BASE wurde im September veröffentlicht. Nun hat das NBG einige Verbesserungsvorschläge dazu formuliert, die Gremienmitglied Monika C. M. Müller vorstellte. So sei es z.B. wichtig, dass eine gute „Staffelübergabe“ zwischen dem Forum Endlagersuche und den späteren Beteiligungsformaten wie den Regionalkonferenzen erfolge. Das erarbeitete Wissen dürfe nicht verloren gehen. Zudem sollten Partizipationsformate zielgruppengerecht entwickelt werden. Aygül Cizmecioglu

Bild 8 von 10

Marion Durst, NBG-Mitglied (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Das Forum Endlagersuche ist eine wichtige Plattform, wenn es um die Beteiligung im Verfahren geht. Im November fand die 3. Ausgabe statt. Marion Durst war wie viele NBG-Mitglieder in Würzburg mit dabei und zog eine Bilanz. Unter den rund 510 Teilnehmenden (Präsenz & online) seien vergleichsweise wenig Bürger*innen gewesen, erfreulicherweise aber viele Vertreter*innen der jungen Generation. Beim nächsten Mal eine stärkere NBG-Präsenz im offiziellen Programm – das sei als Feedback oft gekommen. Aygül Cizmecioglu

Bild 9 von 10

Dagmar Dehmer, Bundesgesellschaft für Endlagerung/BGE (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Dagmar Dehmer von der BGE skizzierte in einem Vortrag die konfliktgeladene Geschichte und den aktuellen Stand zu Gorleben. In den 70er Jahren hatte die Politik hinter verschlossenen Türen entschieden, in Gorleben ein Nukleares Entsorgungszentrum zu errichten - Auslöser von jahrzehntelangen Protesten. Im neu aufgesetzten Verfahren ist Gorleben aus geologischen Gründen bereits als Endlagerstandort ausgeschieden. Der Salzstock wird nun verfüllt und geschlossen. Aygül Cizmecioglu

Bild 10 von 10

Gerhard Durstewitz, Mitglied des Beratungsnetzwerks (92. NBG-Sitzung, 11.12.2024/Berlin-Online) — Das Beratungsnetzwerk (BNW) ist eine Gruppe von Bürger*innen die einmal Teil des Wahlgremiums der Bürger*innen im NBG waren. Gerhard Durstewitz vom BNW berichtete über das diesjährige Treffen und es gab eine kleine Evaluation. Das wechselseitige Feedback zwischen NBG und BNW wird grundsätzlich geschätzt, v.a. von BNW-Mitgliedern. Es bräuchte für den internen BNW-Austausch jedoch mehr Zeit. Hilfreich könnte es sein, wenn man die gegenseitigen Ziele & Erwartungen beim nächsten Mal klarer formuliert. Aygül Cizmecioglu

Downloads

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz