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Schlaglichter von der 85. NBG-Sitzung

Bildergalerie | 17.05.2024

Lange erwartet, nun endlich veröffentlicht. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) präsentierte auf der Mai-Sitzung den Entwurf seiner neuen Beteiligungsstrategie. Mit dabei: Christian Kühn, der neue Präsident der Behörde und Vertreter aus dem Bundesumweltministerium.

Die 85. NBG-Sitzung in Bildern

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85. NBG-Sitzung (17.5.2024/Berlin-Online)
Die Agenda war prallgefüllt, die Gäste hochkarätig. Die Sitzung fand wieder in hybrider Form statt. Rund 40 Gäste & Mitglieder diskutierten in Berlin und via Videoschalte darüber, wie man die Endlagersuche weiterentwickeln kann. Der Austausch wurde live auf dem YouTube-Kanal des NBG übertragen. Premiere auch für Christian Kühn, den neuen Präsidenten des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Er nahm zum ersten Mal an einer NBG-Sitzung teil und skizzierte seine Vision für das BASE. Aygül Cizmecioglu

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Christian Kühn, Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Der gebürtige Tübinger war zuvor Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMUV) und steht seit Mitte Februar nun an der Spitze des BASE, das federführend die Endlagersuche verantwortet. Kommunikation auf Augenhöhe – das sei entscheidend für das Gelingen dieses Projekts. Er nannte das NBG ein „wertvolles Werkzeug der Demokratie“. Ein starkes Verfahren brauche auch ein starkes NBG. Gerade mit Blick auf den bröckelnden Atomkonsens sei es wichtig, gemeinsam die Endlagersuche voranzubringen. Aygül Cizmecioglu

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Miranda Schreurs, Ko-Vorsitzende NBG (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Guter Vorsatz! Aber wie kann das gelingen, wenn die Nachbesetzung des NBG schon seit über einem Jahr auf sich warten lässt? Trotz mehrmaliger Appelle an die Politik ist bisher wenig passiert, wie die Ko-Vorsitzende des Gremiums, Miranda Schreurs, unterstreicht. Sie und viele andere Mitglieder sind seit Monaten nur kommissarisch im Amt. Diese politische Hängepartie bei der Besetzung eines so zentralen Gremiums schade auch der Endlagersuche im Ganzen – da sind sich alle Akteure einig. Aygül Cizmecioglu

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Günther Beckstein, NBG-Mitglied (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Nicht nur die Besetzung des NBG verzögert sich, sondern auch die Endlagersuche an sich. Und das rückt auch ein weiteres Thema in den Fokus. Solange kein Endlager gefunden ist, lagern die hoch radioaktiven Abfälle zumeist in überirdischen Zwischenlagern. Deren Genehmigungen laufen in den nächsten Jahren aus. Zwischen- und Endlagerung seien zwei Seiten einer Medaille, so NBG-Mitglied Günther Beckstein. Daher müsse man die Menschen an den Zwischenlagerstandorten stärker in den Prozess einbinden. Aygül Cizmecioglu

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Maike Weißpflug und Christian Schwöbel, Referenten vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Partizipation ist das Rückgrat der Endlagersuche. Verantwortlich dafür ist vor allem das BASE. Auf der Sitzung stellten Maike Weißpflug und Christian Schwöbel den Entwurf der neuen Beteiligungsstrategie ihrer Behörde vor. Sie sieht z.B. vor, zivilgesellschaftliches Engagement & Wissenstransfer zu fördern. Zudem wolle man schon jetzt regionale Netzwerke aufbauen und die Beteiligung dort verankern, etwa durch Info – und Dialogangebote speziell für Kommunen - auch als Vorbereitung auf die Regionalkonferenzen. Aygül Cizmecioglu

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Klaus Brunsmeier, NBG-Mitglied (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Diese sollen als gesetzliches Beteiligungsformat in all jenen Standortregionen eingerichtet werden, die von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für übertägige Erkundungen vorgeschlagen wurden. Geplant ist das ab 2027. In puncto passgenaue Information von Zielgruppen gäbe es aber noch Luft nach oben, so NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier. Mehr Visualisierung wäre hilfreich und eine Neugestaltung der Informationsplattform. Diese sei derzeit eine Baustelle, auf der man kaum schnell an passende Infos käme. Aygül Cizmecioglu

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Hans Hagedorn, Partizipationsbeauftragter (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Hans Hagedorn, der Partizipationsbeauftragte im Verfahren, verglich die neue Beteiligungsstrategie des BASE mit einem botanischen Garten. Die Behörde wolle bestimmen, wo welche Pflanze wächst. Er schlug stattdessen das Bild eines Amazonas-Waldes vor, in dem sich die Beteiligung im übertragenen Sinne frei entwickeln darf und sich durch Vielfalt und Lebendigkeit auszeichnet. Partizipation und die Impulse der Öffentlichkeit sollten nicht behördlich gesteuert oder reglementiert werden. Aygül Cizmecioglu

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Jürgen Rüffer, NBG-Mitglied (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Die Gesamtverantwortung für die Endlagersuche trägt das Bundesumweltministerium (BMUV). Ende April hatte es die wichtigsten Akteure eingeladen, um deren Sichtweise über den weiteren Verlauf des Verfahrens einzuholen. Auch Jürgen Rüffer war für das NBG dabei und stellte einige Empfehlungen des Gremiums vor. So plädiert das NBG dafür, die Genehmigungsprozesse für die zukünftigen Erkundungen in den Standortregionen zu vereinfachen, damit es nicht zu weiteren Verzögerungen im Verfahren kommt. Aygül Cizmecioglu

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Peter Hart und Kai-Jochen Weidenbrück, Bundesumweltministerium/BMUV (85. NBG-Sitzung, 17.5.2024/Berlin-Online)
Ist dafür eine Änderung des Standortauswahlgesetzes (StandAG), also jenes gesetzlichen Fundaments der Endlagersuche, notwendig? Peter Hart und Kai-Jochen Weidenbrück vom BMUV ließen dies offen. Noch sei man dabei, die unterschiedlichen Meinungen einzuholen und auszuwerten. Vielleicht stünde am Ende auch nicht eine Anpassung des StandAG im Fokus, sondern die Änderung von anderen Gesetzestexten wie z. B. des Bergrechts, das für Erkundungen ebenfalls wichtig sei. Aygül Cizmecioglu

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