GSB 7.1 Standardlösung

Schlaglichter von der 80. NBG-Sitzung

Bildergalerie | 05.12.2023

Rückblick und Reflexion – unter diesem Motto stand die letzte Sitzung des Jahres. Wie lief das 2. Forum Endlagersuche und welches Feedback holte das Gremium im Anschluss auf seiner eigenen Veranstaltung dazu ein? Und wie steht es um die Nachbesetzung des NBG?

Die 80. NBG-Sitzung in Bildern

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80. NBG-Sitzung (5.12.2023/Berlin-Online) — Ganz Deutschland hatte mit Schneechaos und Bahnverspätungen zu kämpfen – und das traf auch das Nationale Begleitgremium. Einige Mitglieder kamen verspätet oder schafften es – wie Miranda Schreurs, die Ko-Vorsitzende des Gremiums – gar nicht nach Berlin. Ein Vorteil, dass viele Sitzungen seit Jahren hybrid stattfinden – vor Ort & via Videozuschaltung. So moderierte Miranda Schreurs souverän von München aus digital die letzte Sitzung des Jahres. Aygül Cizmecioglu

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Jörg Faber, Mitglied Beratungsnetzwerk (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Dieses Thema beschäftigt schon seit Monaten das NBG. Wie geht es weiter mit dem Beratungsnetzwerk, jenem Zusammenschluss von ehemaligen Bürgervertreter*innen und zufällig ausgewählten Bürger*innen, die Interesse an der Endlagersuche haben? Jörg Faber ist seit sechs Jahren dabei und stellte das Positionspapier vor, dass das Netzwerk auf seinem letzten Treffen erarbeitet hat. Fazit: Das Beratungsnetzwerk sei dabei, sich neu zu justieren. Und wie kann das gelingen? Aygül Cizmecioglu

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Hans Hagedorn, Partizipationsbeauftragter (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Ein Vorschlag kam von Hans Hagedorn, dem Partizipationsbeauftragten, der die Endlagersuche und die unterschiedlichen Perspektiven dabei als Mediator und Beobachter begleitet. Es gäbe schon viele etablierte Beteiligungsformate wie das Forum Endlagersuche und diverse Informationsveranstaltungen – auch vom NBG – bei denen sich Mitglieder des Beratungsnetzwerks engagieren können. Statt Doppelstrukturen aufzubauen, könnten sich interessierte Bürger*innen in solchen vorhandenen Foren effizienter einbringen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Monika C. M. Müller (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Mitte November fand das 2. Forum Endlagersuche statt, eine wichtige Austauschplattform im Verfahren, bei dem alle Beteiligten den aktuellen Stand der Endlagersuche diskutierten. Wie viele NBG-Mitglieder war auch Monika C. M. Müller dabei und berichtete nun. Die Teilnahme und das Grußwort von Bundesumweltministerin Steffi Lemke hätte die Bedeutung des Themas unterstrichen. Neben den üblichen Gesichtern & Akteuren, seien auch hochengagierte neue Vertreter*innen der jungen Generation an Bord gekommen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Marion Durst (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — NBG-Mitglied Marion Durst nahm sogar mit einer recht ungewöhnlichen Delegation am Forum teil. Die Lehrerin aus Thüringen hatte zuvor mit 75 Schülern eine Projektwoche zum Thema Endlagersuche gestartet. Nach einer intensiven Beschäftigung mit dem Thema im Vorfeld ging es dann nach Halle zum Forum. Ein organisatorischer Kraftakt! Und wie kam die Exkursion am Ende bei den Schülern an? Interessant, aber viel zu viele Abkürzungen, zu unverständlich. Eine ernüchternde Bilanz für das Forum. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Arnjo Sittig (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Das Forum sei zum Teil zu fachlich und zum anderen zu oberflächlich gewesen – so brachte NBG-Mitglied Arnjo Sittig eine oft genannte Kritik auf den Punkt. Interessierte Bürger*innen wären bei Fachvorträgen überfordert gewesen und Einsteiger-Infos hätten Wissenschaftler*innen, die sich schon lange mit dem Thema beschäftigen, eher gelangweilt. Ein Dilemma, das immer wieder angesprochen wird. Aber wie kommt man da heraus? Aygül Cizmecioglu

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Monika Arzberger, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Dabei hatten vor dem Forum die sogenannten Forumstage stattgefunden, um zielgruppenspezifisch vorab zu informieren. Diese Basis-Vorträge rund um das Verfahren sollten ein sicheres Fundament legen, um die Diskussionen auf dem Forum gut verfolgen zu können, wie Monika Arzberger vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hervorhob. Warum das nicht optimal geklappt hat und wie man das in Zukunft ändern kann, daran soll weitergefeilt werden. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier und andere dankten dem Planungsteam des Forums für ihr Engagement und die Organisation dieser großen Veranstaltung. Daneben gab es aber auch Kritik, z. B. an der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Für Klaus Brunsmeier ist der Informationsfluss seitens BGE zu spärlich. Er wünsche sich mehr Einblick in die laufenden Arbeiten, gerade wenn es darum geht, die Teilgebiete zügig einzugrenzen. Denn noch ist halb Deutschland im Rennen als Endlagerstandort. Aygül Cizmecioglu

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Dagmar Dehmer, Bundesgesellschaft für Endlagerung/BGE (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Dagmar Dehmer von der BGE verwies darauf, dass die Methoden zur weiteren Eingrenzung der Teilgebiete fachlich fundiert sein müssen. Dabei nehme man die Stellungnahmen der Staatlichen Geologischen Dienste sehr ernst. Es gelte, all diese Informationen fachlich zu bündeln, auszuwerten und in die Methodik einzuarbeiten. Mit halbgaren Zwischenständen an die Öffentlichkeit zu gehen, würde niemandem helfen. Geplant ist, Ende 2024 einen ersten Stand zu veröffentlichen, welche Gebiete weiter im Verfahren bleiben. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Günther Beckstein (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Unerfreulich und immer noch nicht geklärt, ist die Besetzung des NBG. Seit Monaten sind die anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nur kommissarisch im Amt. Die Abstimmung zwischen Bundesrat und Bundestag zieht sich hin. Für Gremienmitglied Günther Beckstein ein unhaltbarer Zustand. Das NBG kann seine gesetzlichen Aufgaben nur mit voller Besetzung und Planungssicherheit ausfüllen. Die Hoffnung ist, dass diese Hängepartie bald ein Ende hat und Bewegung in den Prozess kommt. Aygül Cizmecioglu

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Venio Quinque, NBG-Generalsekretär (80. NBG-Sitzung, 5.12.2023/Berlin-Online) — Am Ende gab es auf der 80. Sitzung auch einen Abschied zu verkünden. Venio Quinque, der als Generalsekretär die NBG-Geschäftsstelle leitet, wird Anfang 2024 das Gremium verlassen. Die NBG-Mitglieder dankten ihm für seine Arbeit in den letzten dreieinhalb Jahren und wünschten ihm viel Erfolg für seinen weiteren beruflichen Weg. Aygül Cizmecioglu

Protokoll

Ergebnisprotokoll der 80. NBG-Sitzung

PDF 210KB – Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Downloads

Dossier

Auswertung des Forums Endlagersuche

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