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Schlaglichter von der 78. NBG-Sitzung

Bildergalerie | 27.10.2023

Welche Rolle spielen Kommunen bei der Endlagersuche und wie will man sie in das Verfahren einbinden? Auf der Oktober-Sitzung stellte das zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) seine Ideen vor. Außerdem: Ein spannender Vortrag über Geothermie in Deutschland und was diese mit der Endlagersuche zu tun hat.

Die 78. NBG-Sitzung in Bildern

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78. NBG-Sitzung (27.10.2023/Berlin-Online)
Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Und dabei spielen Kommunalvertreter*innen eine Schlüsselrolle. Schließlich sind sie die ersten Ansprechpersonen vor Ort. Sie genießen Vertrauen und können im Idealfall das Verfahren den Menschen näherbringen. Wie kann man sie also gezielt ansprechen und als Multiplikatoren gewinnen? Christian Schwöbel vom BASE stellte auf der Sitzung die Dialog-Angebote für Kommunen vor. Aygül Cizmecioglu

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Christian Schwöbel, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Ziel sei es, z.B. die Bürgermeister*innen vor Ort sprechfähig zu machen, d.h. mit Informationen auszustatten. Das geschehe zum einen über die kommunalen Spitzenverbände wie dem Deutschen Städtetag oder dem Gemeindebund. Es gebe speziell zugeschnittene Infobroschüren für Kommunen, aber auch mobile Angebote wie das BASE-Infomobil und Ausstellungen. Wert lege man darauf, dass es direkte Ansprechpartner*innen für diese kommunalen Belange gibt, wodurch auch eine gewisse Kontinuität und Vertrauen entstehe. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Marion Durst (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Fakt ist: Es gibt einige Regionen, wie z.B. Niedersachsen, die sich aufgrund ihrer atomaren Vergangenheit sehr intensiv mit dem Thema beschäftigen – sowohl in Bürgerinitiativen als auch mit finanzieller Unterstützung durch die Landesregierung. Aber das sei nicht überall der Fall, so NBG-Mitglied Marion Durst. Gerade in Ostdeutschland gebe es eine Beteiligungslücke. Wäre da eine spezielle Kommunikationsstrategie des BASE, zugeschnitten auf die Bedürfnisse in ostdeutschen Bundesländern, nicht angebracht? Aygül Cizmecioglu

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Ina Stelljes, Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Ina Stelljes vom BASE betonte, dass ihre Aufsichtsbehörde schon jetzt die Informationsangebote durch ein intensives Monitoring flankiere. Bevor man in eine Region gehe, stelle man sich die Frage: Was sind die prägenden Debatten vor Ort? Welche Themen beschäftigen dort die Menschen? Gerade im Osten sei z.B. die Glaubwürdigkeit von Institutionen immer wieder Gesprächsthema. Die BASE-Mitarbeitenden würden sich auf solche Besonderheiten inhaltlich vorbereiten, um adäquat in den Dialog treten zu können. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Eine grundsätzliche Kritik am BASE-Konzept äußerte NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier. „Skizze“, „Arbeitsstand“ – das Papier halte vieles im Vagen, man informiere mehr als zu beteiligen. Dabei würden jetzt wichtige Weichen im Verfahren gestellt. Soll es ein Eingangslager geben? Wie könnte so etwas aussehen? An solchen Prozessen müssten die Kommunen dringend jetzt beteiligt werden. Das sei aber im Moment nicht der Fall. Partizipation sei der gesetzliche Auftrag des BASE und hier müsse nachjustiert werden. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Manfred Suddendorf (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Noch ist halb Deutschland im Rennen als Endlagerstandort. Keine Betroffenheit, kein Interesse - NBG-Mitglied Manfred Suddendorf ließ dieses oft genannte Argument nicht gelten. Viele Gemeinden wüssten vermutlich gar nicht, welche richtungsweisenden Entscheidungen gerade gefällt werden. Entscheidungen, die später auch sie betreffen werden. Die Herausforderung sei es, ein Problembewusstsein zu wecken. Wüssten mehr Kommunen, dass jetzt die „Würfel fallen“, würden sie sich womöglich stärker engagieren. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Magdalena Scheck-Wenderoth (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Magdalena Scheck-Wenderoth bringt als Geologin Fachwissen ins NBG. Auf der Sitzung gab sie einen spannenden Einblick in das Themenspektrum Geothermie. Die ist für die Energiewende ein wichtiger Baustein. Doch solange 54 % Deutschlands noch als potentieller Endlagerstandort infrage kommen, ist die Nutzung des geologischen Untergrunds z.B. für Geothermie-Bohrungen eingeschränkt. Will man tiefer als 100 Meter gehen, um Geothermie flächendeckend nutzen zu können, braucht es langwierige Genehmigungsverfahren. Aygül Cizmecioglu

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Livestream (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Geothermie und Endlagerung agieren im gleichen Untergrund, erkunden mit denselben Methoden und greifen auf dieselben Daten zurück. Und sie können sich gegenseitig hemmen. Wie kann man das Problem lösen? In der Diskussion vor Ort und mit den digital Zugeschalteten kristallisierten sich folgende Vorschläge heraus: Ein schnellerer Ausschluss der nicht geeigneten Gebiete für die Endlagerung und vereinfachte und schnellere Genehmigungsverfahren für Geothermie-Bohrungen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Arnjo Sittig (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Der Vertreter der jungen Generation im NBG, Arnjo Sittig lenkte den Blick in den Süden, wo die CSU und die Freien Wähler ihre Regierungskoalition weiterführen werden. Erneut wird im Koalitionsvertrag hervorgehoben, dass Bayern als Endlagerstandort ungeeignet sei. Für das NBG ein absolut falsches Signal – zumal die jetzige Endlagersuche sich vor allem dadurch auszeichnet, dass wissenschaftliche Kriterien ausschlaggebend sind und nicht politische Interessen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Markus Dröge (78. NBG-Sitzung, 27.10.2023/Berlin-Online)
Markus Dröge und die anderen Mitglieder sprachen sich dafür aus – so wie bereits in der letzten bayerischen Regierungsperiode – einen Brief nach München zu senden und an den wissenschaftlichen Charakter des Verfahrens zu erinnern. Die Wissenschaft bildet die Grundlage für die politische Entscheidung über einen Endlagerstandort – so wurde es einst mit großer Mehrheit über alle Fraktionsgrenzen hinweg entschieden. Politische Alleingänge wie jetzt aus Bayern schaden nur diesem gesellschaftlichen Mammutprojekt Aygül Cizmecioglu

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