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Schlaglichter von der 60. NBG-Sitzung

Bildergalerie | 15.03.2022

Der Austausch mit der Politik stand diesmal im Mittelpunkt. Die Bundestagsabgeordneten Jakob Blankenburg und Stefan Wenzel waren zu Gast. Und es gab fachlichen Input vom Präsidenten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), Ralph Watzel. Die thematische Bandbreite reichte von Zwischenlagern bis zum aktuellen Ukraine-Krieg.

Die 60. NBG-Sitzung in Bildern

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60. NBG-Sitzung (15.3.2022/Berlin-Online)
Teilnehmen, zuhören, mitdiskutieren – das war auch diesmal auf unterschiedlichen Kanälen möglich. Rund 30 Personen waren vor Ort in Berlin dabei und ca. zehn Gäste per Videocall zugeschaltet. Die Sitzung wurde auch auf dem YouTube-Kanal des Nationalen Begleitgremiums live gestreamt. Interessierte konnten die Diskussion mitverfolgen und auch Fragen im Livechat stellen. Aygül Cizmecioglu

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Bundestagsabgeordneter Jakob Blankenburg, SPD (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Jakob Blankenburg ist mit 24 Jahren der jüngste SPD-Abgeordnete im Bundestag. Er kommt aus dem Wahlkreis Lüchow-Dannenberg und ist neuer atompolitischer Sprecher seiner Fraktion im Umweltausschuss. Erstmals war er Gast beim NBG und betonte, wie wichtig ihm der gegenseitige Austausch ist. Die Beteiligung der jungen Generation liegt ihm bei der Endlagersuche besonders am Herzen. Und er findet: Das Thema der Zwischenlager in Deutschland darf im Prozess nicht aus dem Blick geraten. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Ko-Vorsitzender Armin Grunwald (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Das NBG hatte in der Vergangenheit – trotz Kritik aus dem Umweltministerium – immer wieder das Thema Zwischenlager auf die Agenda geholt. Daran erinnerte Armin Grunwald, der Ko-Vorsitzende des NBG. Denn Fakt ist: Die Genehmigungen für die Zwischenlager in Deutschland laufen in den kommenden Jahren aus – also noch bevor ein Endlager gefunden ist. Wie geht man mit dieser Zeitlücke um? Wie beteiligt man die Menschen vor Ort am Prozess? End- und Zwischenlager sind zwei Seiten einer Medaille. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Monika C. M. Müller (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
In der Diskussion kam immer wieder die Frage auf: Wann ist der richtige Zeitpunkt, um über finanzielle Kompensation für die Menschen in einem ausgewählten Gebiet zu sprechen? Für NBG-Mitglied Monika Müller sollten vor allem Sicherheit und Sorgfalt im Fokus stehen. Eine allzu frühe Diskussion über Ausgleichszahlungen könnte wie einst in Gorleben als „Bestechungsversuch“ aufgefasst werden und zu Konflikten führen. Andererseits ist Kompensation auch eine Frage der Gerechtigkeit. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Ko-Vorsitzende Miranda Schreurs (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Der Krieg in der Ukraine beschäftigt nicht nur die Weltpolitik. Er war auch Thema auf der Sitzung. Miranda Schreurs, Ko-Vorsitzende des NBG, wollte von den Bundestagsabgeordneten wissen, inwieweit der Krieg den politischen Konsens des Atomausstiegs aufweicht. In den letzten Wochen wurden immer wieder Stimmen laut, die eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland fordern, die Ende 2022 eigentlich endgültig vom Strom genommen werden sollten. Bleibt es dabei? Aygül Cizmecioglu

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Bundestagsabgeordneter Stefan Wenzel, Bündnis 90/Die Grünen (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) machte deutlich, wie intensiv sich der Umweltausschuss seit Kriegsausbruch mit dem Thema beschäftigt hat. Eine Laufzeitverlängerung sei von der Bundesregierung geprüft und u.a. aus Sicherheitsgründen verworfen worden. Zudem zeige der Blick in die Ukraine, wie gefährlich es sein kann, auf Kernkraft zu setzen. AKWs bergen gerade in Kriegszeiten ein großes Risiko. Die hiesige Abhängigkeit von russischen Uranlieferungen ist langfristig politisch betrachtet zu heikel. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Mitglied Jorina Suckow (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Den Faktor Zeit brachte NBG-Mitglied Jorina Suckow mit in die Diskussion. Sie erinnerte daran, dass in der letzten Legislaturperiode viele wichtige Entscheidungen – vom Geologiedatengesetz bis zur Ernennung der NBG-Mitglieder – lange auf sich warten ließen. Solche Verzögerungen schaden dem Verfahren – da sind sich alle einig. Daher der Appell an die Gäste aus dem Bundestag, solche zeitlichen Hängepartien in Zukunft zu vermeiden und wichtige Entscheidungen frühzeitig anzugehen. Aygül Cizmecioglu

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Ralph Watzel, Präsident Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe/BGR (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Neben politischen Themen stand auch geologischer Input auf der Agenda. Ralph Watzel, Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), hielt im Rahmen der Speaker Series einen Vortrag über die Rolle seiner Forschungseinrichtung bei der Endlagersuche. Die BGR unterstützt z.B. die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) bei geologischen Fragen, etwa wenn es um die Ermittlung von Gesteinseigenschaften geht. Zudem führt es eigene Forschungsprojekte durch, z.B. zur Langzeitsicherheit. Aygül Cizmecioglu

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Hans Hagedorn, Partizipationsbeauftragter (60. NBG-Sitzung, 15.3.2022/Berlin-Online)
Wie steht es um die Öffentlichkeitsbeteiligung im Prozess? Der Partizipationsbeauftragte Hans Hagedorn hat in den letzten Monaten Feedback von unterschiedlichen Akteuren gesammelt und gab nun einen kurzen Zwischenstand. Für ihn steht fest: Das Verfahren gleicht einer Kette von sehr anspruchsvollen Entscheidungen. Es herrsche auf Expertenseite eine starke Kleinteiligkeit und bei Laien eine konstante Überforderung. Wissen passgenau für die unterschiedlichen Adressaten aufzubereiten, könnte eine Lösung sein. Aygül Cizmecioglu

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