GSB 7.1 Standardlösung

Schlaglichter von der die 39. NBG-Sitzung

18.06.2020

Es war die erste Sitzung unter neuem Vorsitz. Was stand auf der Agenda? Das neue Geologiedatengesetz war ein Thema, ebenso der Zwischenbericht Teilgebiete. Viele Fragen, viel Diskussionsstoff. Es gab einen Spontanbesuch von einer Bundestagsabgeordneten und wichtige inhaltliche Weichenstellungen.

Die 39. NBG-Sitzung in Bildern.

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39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin — Es war schon etwas Besonderes – alle 17 Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums kamen am 18. Juni 2020 in Berlin zusammen. Dialog vor Ort statt Videokonferenz am Bildschirm. Die „Alten“ und die „Neuen“ wollten sich persönlich kennenlernen und gemeinsam über die zukünftige Arbeit sprechen Doch in Zeiten von Corona geht dies nicht ohne Vorsicht. Größerer Tagungsraum, Sicherheitsabstand und Desinfektionsmittel überall. Die „neue Normalität“ prägt nun auch die NBG-Sitzungen. Aygül Cizmecioglu

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Livestream (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — NBG-Sitzungen sind offen für alle Bürger*innen. Doch wegen der Corona-Pandemie scheuen viele lange Anreisen oder große Veranstaltungen. Deshalb wurde die Sitzung auch diesmal live auf dem YouTube-Kanal des Nationalen Begleitgremiums gezeigt. Wer wollte, konnte im Chat Fragen stellen oder die Diskussion kommentieren. Und wie kam das digitale Angebot an? Mit rund 300 Aufrufen war das Interesse groß. Ein Grund, warum das NBG auch die nächsten Sitzungen via Livestream auf YouTube übertragen wird. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Vorsitzende Armin Grunwald und Miranda Schreurs (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Miranda Schreurs und Armin Grunwald waren im Mai als neue NBG-Vorsitzende gewählt worden. Jetzt hieß es: Ärmel hoch und gemeinsam die erste Sitzung leiten. Beide Wissenschaftler sind NBG-Mitglieder der ersten Stunde und seit 2016 mit dabei. Bessere Vernetzung mit der Politik – eins ihrer Ziele. Armin Grunwald machte gleich Schritte in diese Richtung und sprach vor Kurzem mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Nach dem Motto: „Wer etwas bewirken will, muss auch politisch gehört werden.“ Aygül Cizmecioglu

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Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Deshalb sind Bundestagsabgeordnete oft Gäste auf den NBG-Sitzungen. Diesmal kam Dr. Nina Scheer spontan vorbei. Die Umwelt- und Energiepolitikerin der SPD sitzt im Umweltausschuss. Sie betonte die aktive Rolle, die das NBG bei der Endlagesuche spielt und hob die Bedeutung von Transparenz im ganzen Verfahren hervor. Thema war auch das Geologiedatengesetz, das Anfang Juni im Bundesrat verabschiedet wurde und im Vorfeld für viel Diskussion gesorgt hat. Aygül Cizmecioglu

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Klaus Brunsmeier, NBG-Mitglied (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier unterstrich, wie wichtig das Geologiedatengesetz für das Verfahren ist und welche Schlüsselrolle Zeit dabei spielt. Bei der Verabschiedung des Gesetzes gab es große Verzögerungen. Dennoch hält die BGE daran fest, Ende September den Zwischenbericht Teilgebiete zu veröffentlichen. Die Fachkonferenz dazu wird BASE Mitte Oktober ausrichten. Schaut man sich die Fristen an, wird klar: interessierten Bürger*innen bleibt wenig Zeit, um sich in die komplexen Daten einzuarbeiten. Aygül Cizmecioglu

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Magdalena Scheck-Wenderoth, NBG-Mitglied (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ – das ist das NBG-Credo. Das Festhalten an unrealistischen Zeitplänen stehe im Gegensatz zu der Idee von Transparenz und Partizipation. Zwar kann nun qua Gesetz ein großer Teil der geologischen Daten veröffentlicht werden, aber nicht alle. Diese Lücke soll nun das NBG schließen, indem es fünf Sachverständige einsetzt, die Zugang zu allen Daten bekommen. NBG-Mitglieder wie Magdalena Scheck-Wenderoth sehen das kritisch. „Wir wissen noch gar nicht, wie viele Daten das sind.“ Aygül Cizmecioglu

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Ina Stelljes, Abteilungsleiterin Öffentlichkeitsbeteiligung Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung/BASE (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Ina Stelljes ist beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie informierte über die vier Termine, an denen die sogenannten Fachkonferenzen stattfinden werden. Los soll es Mitte Oktober gehen, die letzte Veranstaltung ist Juni 2021 geplant. Auf den Fachkonferenzen wird die BGE ihren Zwischenbericht mit den potentiellen Teilgebieten für ein Endlager vorstellen und mit der Öffentlichkeit diskutieren. Aygül Cizmecioglu

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Monika C.M. Müller, NBG-Mitglied (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Doch wie kann Partizipation in Zeiten von Corona aussehen? Die Fachkonferenzen sind fundamental, um die Öffentlichkeit aktiv in das Verfahren einzubinden. Digitale Formate, wie sie BASE vorschlägt, können unterstützen, aber nicht echte Beteiligung und Diskussionen ersetzen – so NBG-Mitglied Monika C.M. Müller. Zudem seien viele Kommunen in puncto digitale Partizipation schlecht ausgestattet. Aygül Cizmecioglu

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Claudia Strobl, Leiterin Forschungs- und Sicherheitsfragen NBG (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Wo kommt am Ende das Endlager hin? Dabei spielen Sicherheitsaspekte eine essentielle Rolle. Die Sicherheitsanforderungen und vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen bündeln sich in einer Verordnung des Bundesumweltministeriums, die am 29. Juni Thema im Umweltausschuss ist. Der Ko-Vorsitzende Armin Grunwald wird hier die Position des NBG vertreten. Claudia Strobl, Leiterin für Forschungs- und Sicherheitsfragen in der NBG-Geschäftsstelle, stellte auf der Sitzung die wichtigsten Punkte der Verordnung vor. Aygül Cizmecioglu

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Venio Quinque, NBG-Generalsekretär (39. NBG-Sitzung, 18.06.2020/Berlin) — Für Venio Quinque war es eine Premiere – seine erste NBG-Sitzung! Seit Juni leitet der gebürtige Hamburger als neuer Generalsekretär die NBG-Geschäftsstelle. Der erfahrene Kommunikator hatte zuvor die Unternehmenskommunikation bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung mit aufgebaut. Auf der Sitzung skizzierte er kurz seine Vision für das NBG und wie eine effektive Verzahnung zwischen Gremium und Geschäftsstelle aussehen könnte. Aygül Cizmecioglu

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39. NBG-Sitzung / interne Klausur, 18.- 19.06.2020/Berlin — Am Tag nach der öffentlichen Sitzung traf sich das Gremium zu einer internen Klausur. Wie wollen wir in Zukunft zusammenarbeiten? Welche Themen und Schwerpunkte stehen auf der NBG-Agenda? Um diese Fragen ging es unter anderem. Es wurden drei Fachgruppen gegründet und über „Geologie und Grundlagendaten“, „Öffentlichkeitsbeteiligung“ und „Strahlenschutz und Sicherheit“ diskutiert. Ziel ist es, das Profil des NBG zu schärfen und in Zukunft proaktiv Themen zu setzen. Aygül Cizmecioglu

Protokoll

Ergebnisprotokoll der 39. NBG-Sitzung

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