GSB 7.1 Standardlösung

NBG auf der 2. Statuskonferenz

Bildergalerie | 14.11.2019

Zum zweiten Mal hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zur Statuskonferenz in Berlin eingeladen. Wie ist der Stand der Endlagersuche? Was sind die nächsten Wegmarken? Darüber wurde diskutiert. Das NBG war auch dabei: mit einem eigenen Infostand und einem Diskussionsforum.

Die 2. Statuskonferenz in Bildern.

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Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Über 200 Menschen kamen am 14. und 15. November 2019 in Berlin zusammen, um sich über den aktuellen Stand der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle auszutauschen. Vertreter*innen von Ministerien, Behörden, Wissenschaftler*innen und zivilgesellschaftliche Akteure diskutierten darüber, was bisher erreicht wurde und über die zukünftigen Aufgaben. Das geplante Geologiedatengesetz, die Veröffentlichung der Teilgebiete im nächsten Jahre – nur einige der Themen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Infostand auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Auch das Nationale Begleitgremium nutzte die Chance und informierte Teilnehmende am NBG-Infostand über das eigene Profil und die aktuellen Themen. Im Gespräch erzählten NBG-Mitglieder von ihren Erfahrungen der letzten drei Jahre. Was sonst noch auf der NBG-Agenda stand und welche Empfehlungen das Gremium an die Politik formuliert hat, konnte man auch im druckfrischen zweiten Tätigkeitsbericht nachlesen. Besonders beliebt war das NBG-Policy Paper zum Umgang mit geologischen Daten. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Das NBG begleitet das Standortauswahlverfahren seit drei Jahren als unabhängige Instanz, eine neue Amtsperiode mit neuen Mitgliedern steht an. Welche Erwartungen konnten bereits eingelöst werden? Was kann man in Zukunft besser machen? Hans Hagedorn, der Partizipationsbeauftragte, lud Interessierte zu einem offenen Austausch ein. Rund 30 Menschen kamen zu diesem vom NBG gestalteten Forum. Das Ziel: Hausaufgaben für das NBG mitnehmen. Aygül Cizmecioglu

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Impulsvortrag NBG-Forum von Miranda Schreurs auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Miranda Schreurs, Ko-Vorsitzende des Nationalen Begleitgremiums, gab am Anfang einen kurzen Überblick über die Arbeit des Gremiums. Offenheit und Transparenz – darauf müsse das ganze Verfahren basieren. Erst so könne man Vertrauen in die Endlagersuche ermöglichen. Dabei kommt dem NBG eine Schlüsselrolle zu. Als unabhängiger Vermittler kann das Gremium darauf achten, dass politische Akteure wie das BfE ihren Job richtig machen und wichtige Impulse geben. Aygül Cizmecioglu

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Besucher NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Was sind die Stärken des NBG und welche Schwächen haben sich in den letzten Jahren gezeigt? Welche Chancen und Risiken ergeben sich daraus in Zukunft für das Gremium? Auf vier Pinnwänden konnten die Teilnehmenden ihre Einschätzungen und Ideen aufschreiben. Dabei hielten sich alle an die „Chatham-Haus-Regel“. Was gesagt und besprochen wurde, darf weitergegeben werden, aber nicht wer es gesagt hat. Eine Möglichkeit, einen geschützten Diskussionsraum für einen offenen Meinungsaustausch zu schaffen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Nachdem die Teilnehmenden ihre Statements auf den Pinnwänden festgehalten hatten, fasste der Moderator Hans Hagedorn die wichtigsten Punkte kurz zusammen. Bei den bisherigen Stärken wurde die Unvoreingenommenheit des NBG hervorgehoben und sein Wille, sich für gute Bürgerbeteiligung einzusetzen. Darüber hinaus wird das NBG als wichtiger Impulsgeber wahrgenommen. Besonders der öffentliche Einsatz des Ko-Vorsitzenden Klaus Töpfer für mehr Transparenz im Verfahren wurde gelobt. Aygül Cizmecioglu

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Pinnwand NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Als großes Manko wurde das unklare Rollenverständnis des Nationalen Begleitgremiums bezeichnet. Ist das Gremium mehr eine Behörde oder doch ein Instrument der Zivilgesellschaft? Spricht das NBG in der Öffentlichkeit mit einer Stimme oder werden oft Einzelmeinungen vertreten? Das Profil des NBG müsse – so einige Teilnehmende – klarer nach außen kommuniziert werden. Als eine weitere Schwäche wurde die Tatsache genannt, dass das Gremium nach drei Jahren immer noch nicht komplett besetzt ist. Aygül Cizmecioglu

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Pinnwand NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Unabhängigkeit zeichnet das NBG aus. Doch einige Teilnehmende befürchten, genau diese könnte das Gremium in Zukunft verlieren und zu einer Art „Makulatur“, zu einem nutzlosen Beiwerk der Bürgerbeteiligung degradiert werden. Damit ginge ein Bedeutungsverlust einher – nicht nur für das NBG, sondern auch für das Verfahren im Ganzen. Aygül Cizmecioglu

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Pinnwand NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Viele Teilnehmende wünschen sich eine stärkere Sichtbarkeit des NBG. Das ehrenamtliche Engagement sei ein Garant für seine Unabhängigkeit. Gewünscht ist eine Begegnung auf Augenhöhe – sowohl im NBG als auch im gesamten Prozess. Im Gremium sollen die Bürgervertreter*innen gestärkt werden, um sich mit den anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens adäquat austauschen zu können. Gleichzeitig sollen sich hauptamtliche Akteure auf Augenhöhe mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft begegnen. Aygül Cizmecioglu

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NBG-Forum auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Die Bedeutung des NBG wird sich an dem messen lassen, was erreicht wurde. Und wie kann man diese Ergebniswirksamkeit erlangen? Indem das Gremium und seine Arbeit stärker in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Dadurch können Impulse aus dem NBG politisch mehr Gewicht erlangen. Um Vorschläge auch umsetzen zu können, sollte das NBG diese auf politischer Ebene im Deutschen Bundestag stärker einbringen. Aygül Cizmecioglu

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Abschlussvortrag NBG-Forum von Klaus Brunsmeier auf der Statuskonferenz Endlagerung (14.-15.11.2019 / Berlin) — Am Ende hob NBG-Mitglied Klaus Brunsmeier jene Punkte hervor, die er als Hausaufgabe für das NBG mitnehme. Zum einem dürfe das NBG sich in Zukunft nicht an einer Vielzahl an Themen verlieren. Damit ginge auch eine Schärfung des eigenen Profils einher. Daneben müsse das Gremium, die Wissenschaft als unabhängige Stimme im Verfahren stärken und dafür sorgen, dass zivilgesellschaftliche Gruppen finanziell so ausgestattet sind, dass sie sich optimal im Verfahren einbringen können. Aygül Cizmecioglu

Dokumentation

Reflexion über die Arbeit des NBG

PDF 393KB – Datei ist nicht barrierefrei

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